Stadtrat Löbau

Braucht die Jugend Löbau

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Die Frage mag ungewöhnlich klingen, begründe kann ich sie schon. Im November des vergangenen Jahres beschloss der Stadtrat einstimmig, eine Jugendvertretung in der Stadt zu ermöglichen. Wie auch auf dieser Seite erklärt, gehen die Stadträte aber davon aus, dass eine Jugendvertretung nicht „von Oben“ gebildet werden kann, sondern nur wirksam wirken wird, wenn Jugendliche selbst bestimmen, wie ihre Interessen vertreten werden sollen. Nicht nur ich weiß, dass es in unserer Stadt sehr aktive Jugendliche gibt. Wir haben auch schon erlebt, wie Schüler im …
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Ein erfolgreiches Neues Jahr

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wünschen wir allen Einwohnerrinnen und Einwohnern unserer Stadt, und wir wollen als ihre ehrenamtlichen Vertreter im Stadtrat einen Betrag dazu leisten. Wir werden an dieser Stelle weiter über unsere Arbeit berichten und wir hoffen auf Ihre Mitwirkung. In der letzten Sitzung des Stadtrates im vergangenen Jahr stand die Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes auf der Tagesordnung. Dieses Dokument enthält Zustandsbeschreibungen der Verkehrsflüsse, der Parkplatzangebote und deren Auslastung, aber auch kritische Hinweise auf regelmäßiges illegales …
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Armut als Preis des Reichtums

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Als zwischen den Bildern von der Fußballweltmeisterschaft die Nachricht verbreitet wurde, dass in Deutschland die Zahl der Reichen und jene der Armen zugenommen haben, dürfte das kaum jemanden überrascht haben. Wenig überraschend war auch die Auflage der Rechtsaufsichtsbehörde nach der Prüfung unseres Haushaltsplans. Sie fordert spätestens bis November ein Haushaltssicherungskonzept zu beschließen. Abgesehen von dem damit verbundenen zusätzlichen bürokratischen Aufwand bedeutet diese Forderung, Steuersätze und Gebühren zu erhöhen und Ausgaben senken. …
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Fliegender Start!

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Wenn sich am 3.September der Stadtrat neu konstituiert, wird es um die Zusammensetzung von Ausschüsse und Aufsichtsräte sowie um Vereinbarungen für die Zusammenarbeit im Stadtrat gehen. Trotz der Veränderungen in der Zusammensetzung des Stadtrates ist das kein reiner Neustart, weil die Chance besteht, Schwung aus der abgelaufenen Wahlperiode mitzunehmen. Unsere Fraktion möchte direkt an erreichte Ergebnisse anknüpfen und wird Vorschläge unterbreiten, die inhaltliche Arbeit noch kontinuierlicher zu gestalten. Es geht uns darum, wichtige Themen nicht nur zu besprechen, …
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Alle Chancen für Beschäftigung nutzen

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Wenn dieser Artikel erscheint, steht der Haushaltsplan zur Abstimmung im Stadtrat. In die Beratung des Entwurfs haben wir in diesem Jahr mehr Bürger einbeziehen können als uns das in den Vorjahren gelungen war. Wir wollten und wollen Politik mit den Bürgern gestalten. Rege Diskussionen gibt es zum Investitionsplan und zu den Personalkosten, bei letzteren schon wegen ihres hohen Anteils an den Gesamtausgaben. Doch die Erwartungen an die Mitarbeiter der Stadt sind nicht geringer als an Beschäftigte in anderen Bereichen, und dass die Stadt als großer …
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Doch wieder ein später Beschluss zum Haushalt

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Regelmäßige Kritik und drängende Nachfragen hatten die Bemühungen der Finanzverwaltung unterstützt, den Entwurf der Haushaltssatzung rechtzeitig vorzulegen. Das war gelungen und der Entwurf lag bereits öffentlich aus, wie das die Gemeindeordnung vorschreibt. Er hätte noch im Jahr 2008 beschlossen werden könnte. Zur Beschlussfassung kam es jedoch nicht, weil inzwischen mehrere Stadträte und der Oberbürgermeister selbst umfangreiche Vorschläge zum Investitionsplan neu zur Diskussion gestellt haben. Auch zu diesen Vorschlägen folgten …
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