Alle Chancen für Beschäftigung nutzen

Wenn dieser Artikel erscheint, steht der Haushaltsplan zur Abstimmung im Stadtrat. In die Beratung des Entwurfs haben wir in diesem Jahr mehr Bürger einbeziehen können als uns das in den Vorjahren gelungen war. Wir wollten und wollen Politik mit den Bürgern gestalten.

Rege Diskussionen gibt es zum Investitionsplan und zu den Personalkosten, bei letzteren schon wegen ihres hohen Anteils an den Gesamtausgaben. Doch die Erwartungen an die Mitarbeiter der Stadt sind nicht geringer als an Beschäftigte in anderen Bereichen, und dass die Stadt als großer Arbeitgeber Tariflöhne zahlt, begrüßen wir.

Zu den Personalkosten gehören auch jene für geförderte Beschäftigungsverhältnisse (ABM, MAE). Neu sind jene, die mit Hilfe des Bundesprogramms Kommunalkombi geschaffen werden. Sie sind länger befristet und kommen regulären Arbeitsverhältnissen am nächsten. Wir begrüßen darum, dass die Stadt solche Verträge begründet hat. Solange aber in Löbau nicht die maximal mögliche Anzahl erreicht ist, wollen wir, dass Vereine bei der Antragsstellung und bei Notwendigkeit auch mit Zuschüssen unterstützt werden, damit sie den Eigenanteil der Personalkosten aufbringen können.

Selbstverständlich sollen auf diese Weise Aufgaben erfüllte werden, die zusätzlich Nutzen für die Bürger unserer Stadt bringen.

Heinz Pingel
Fraktionsvorsitzender