Haushalt
Auch unsere Fraktion hat der Haushaltssatzung mehrheitlich zugestimmt. Denn der Haushalt ist ohne Erhöhung von Steuersätzen ausgeglichen geplant. Wir werden auch 2012 freiwillige Aufgaben finanzieren können. Wir werden keine neuen Kredite aufnehmen und wir werden trotzdem investieren.
Möglich ist das allerdings nur weil wir im Vorjahr erreichte Überschüsse einsetzen und deutlich weniger als in den vergangenen Jahren investieren.
Planen mussten wir aber auch beachtliche Aufwendungen für die Tilgung von Krediten und Zinsen. Uns stören vor allem die Zinsen,…
weiterlesen "Der Haushalt ist beschlossen"
weiterlesen "Der Haushalt ist beschlossen"
Am 8. April wird im Stadtrat der Haushalt des Jahres 2010 beraten. Wie in den vergangenen Jahren sind die Entscheidungsspielräume dabei schmal, weil die meisten Ausgaben durch die sogenannten Pflichtaufgaben und bestehende Verträge gebunden sind. Außerdem müssen wir mit dem Rückgang wichtiger Einnahmen rechnen.
Beim ersten Blick auf den vorgelegten Entwurf war ich allerdings überrascht und zwar durchaus positiv. Wir werden über ein deutlich höheres Haushaltsvolumen abstimmen als in den vergangenen Jahren. Die Zuschüsse für Kultur, Sport und Soziales sollen leicht, …
weiterlesen "Chancen und Risiken"
weiterlesen "Chancen und Risiken"
Regelmäßige Kritik und drängende Nachfragen hatten die Bemühungen der Finanzverwaltung unterstützt, den Entwurf der Haushaltssatzung rechtzeitig vorzulegen. Das war gelungen und der Entwurf lag bereits öffentlich aus, wie das die Gemeindeordnung vorschreibt. Er hätte noch im Jahr 2008 beschlossen werden könnte.
Zur Beschlussfassung kam es jedoch nicht, weil inzwischen mehrere Stadträte und der Oberbürgermeister selbst umfangreiche Vorschläge zum Investitionsplan neu zur Diskussion gestellt haben. Auch zu diesen Vorschlägen folgten …
weiterlesen "Doch wieder ein später Beschluss zum Haushalt"
weiterlesen "Doch wieder ein später Beschluss zum Haushalt"