Stadtratsfraktion der LINKEN
In der vorigen Stadtratssitzung wurde ein Investitionsprogramm für die Stadt Löbau bis 2014 zur Information gegeben. Es war sicher noch nicht der richtige Anlass, über einzelne Projekte zu diskutieren. Das sollte erfolgen, wenn der gesamte Haushaltsplan im Entwurf vorliegt.
Die Fraktion der LINKEN hatte sich in der Woche zuvor interessierte Bürger zum Gespräch über den Haushalt der Stadt eingeladen. Im Gespräch war unverkennbar, warum kein Bürger sich im Rathaus den „dicken Wälzer“ in der Zeit der öffentlichen Auslegung ansieht. Ihm fehlen einfach…
weiterlesen "Bürgerhaushalt für Löbau"
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Regelmäßige Kritik und drängende Nachfragen hatten die Bemühungen der Finanzverwaltung unterstützt, den Entwurf der Haushaltssatzung rechtzeitig vorzulegen. Das war gelungen und der Entwurf lag bereits öffentlich aus, wie das die Gemeindeordnung vorschreibt. Er hätte noch im Jahr 2008 beschlossen werden könnte.
Zur Beschlussfassung kam es jedoch nicht, weil inzwischen mehrere Stadträte und der Oberbürgermeister selbst umfangreiche Vorschläge zum Investitionsplan neu zur Diskussion gestellt haben. Auch zu diesen Vorschlägen folgten …
weiterlesen "Doch wieder ein später Beschluss zum Haushalt"
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Diese Frage stellten wir uns vor der Entscheidung, ob sich unsere Stadtwerke an der Finanzierung des Baus eines Steinkohlekraftwerkes beteiligen soll. Ziel der Beteiligung ist es, die Abhängigkeit von der stark durch Spekulationen beeinflussten Strombörse zu verringern. Etwa ein Viertel des von den Stadtwerken verkauften Stroms würde aus diesem neuen Kraftwerk geliefert, dessen Miteigentümer die Stadtwerke dann wären. Das begründet die Hoffnung auf stabile relativ günstige Preise und damit auf viele zufriedene Kunden.
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weiterlesen "Wirtschaftlich stabile Stadtwerke oder Erhalt unserer Umwelt"
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Die ausgestellten Wettbewerbsbeiträge im Kulturzentrum Johanneskirche lassen immer anschaulicher werden, wie es in gut drei Jahren im Gelände der Landesgartenschau aussehen wird. Wir finden unsere Vorschläge und Forderungen im ausgewählten Konzept wieder. Insbesondere die nachhaltige Umgestaltung des Geländes war und ist uns wichtig. Die große Investition mit einem hohe Anteil von Fördermitteln muss sich auch in den Jahre nach der Landesgartenschau als lohnende Verschönerung und nicht als aufwendiges Pflegeobjekt erweisen.
Wichtig war und bleibt …
weiterlesen "Stadtentwicklung und Landesgartenschau"
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In unserer Großen Kreisstadt leben knapp 40 % Senioren. Ihre Bedürfnisse, Probleme und Sorgen sind nach wie vor in unserem Kommunalwesen unterbelichtet. Aus dieser Sicht haben Seniorenrat und ich eine gemeinsame Strategie zur Aktivierung erarbeitet. Seit Juni 2009 versuchen wir, gegen einige Widerstände, über das Programm Kommunal- Kombi-Lohn zwei Stellen für drei Jahre zu installieren, die Beratung und Betreuung gleichwohl übernehmen. Dabei stehen keine Vereinsinteressen im Fokus sondern einzig und allein das Wohl und Wehe…
weiterlesen "Kommunal- Kombi- Lohn und Seniorenbetreuung der Stadt Löbau"
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