Bürgerhaushalt für Löbau

In der vorigen Stadtratssitzung wurde ein Investitionsprogramm für die Stadt Löbau bis 2014 zur Information gegeben. Es war sicher noch nicht der richtige Anlass, über einzelne Projekte zu diskutieren. Das sollte erfolgen, wenn der gesamte Haushaltsplan im Entwurf vorliegt.

Die Fraktion der LINKEN hatte sich in der Woche zuvor interessierte Bürger zum Gespräch über den Haushalt der Stadt eingeladen. Im Gespräch war unverkennbar, warum kein Bürger sich im Rathaus den „dicken Wälzer“ in der Zeit der öffentlichen Auslegung ansieht. Ihm fehlen einfach die Zusammenhänge, z.B. bei notwendiger Koordination mit den Stadtwerken oder dem Abwasserzweckverband,  aber auch ein Überblick darüber, welche finanziellen Mittel denn überhaupt zur Debatte stehen, die nicht schon irgendwie gebunden sind. Viel interessanter ist für die Einwohner, wenn sie um Meinungen gefragt werden, was ihr engeres Umfeld betrifft. Dazu sollten wir in Zukunft die Bürger mehr einbeziehen.

Fraktionsvorsitzender Heinz Pingel hat sich deshalb darüber Gedanken gemacht, wie man in kürzerer Form verständlich die wichtigsten Zahlen und auch einige Begriffserklärungen dazu für die Bürger aufbereiten kann. Diese könnten dann auch im Stadtjournal veröffentlicht werden. Schwerpunktprojekte oder Meinungen der Fraktionen zu bestimmten Projekten, die im Stadtjournal erscheinen, würden bestimmt zu mehr Diskussionen mit den Bürgern führen. Die Teilnahme an der letzten Stadtratssitzung hat es gezeigt. Und ich möchte wetten, dass die Besucher sich mehr Informationen zu einzelnen Projekten erhofft haben!

(Diese können sie sich gern in den öffentlichen Ausschuss- oder Fraktionssitzungen holen)

Angelika Mauksch