Der Haushalt ist beschlossen

Auch unsere Fraktion hat der Haushaltssatzung mehrheitlich zugestimmt. Denn der Haushalt ist ohne Erhöhung von Steuersätzen ausgeglichen geplant. Wir werden auch 2012 freiwillige Aufgaben finanzieren können. Wir werden keine neuen Kredite aufnehmen und wir werden trotzdem investieren.

Möglich ist das allerdings nur weil wir im Vorjahr erreichte Überschüsse einsetzen und deutlich weniger als in den vergangenen Jahren investieren.

Planen mussten wir aber auch beachtliche Aufwendungen für die Tilgung von Krediten und Zinsen.  Uns stören vor allem die Zinsen, weil sie ohne angemessenen Zinsbesteuerung eine Umverteilung hin zu den Vermögenden sind. Trotzdem halten wir die Kredite auch aus heutiger Sicht für gerechtfertigt.

Ich nehme zur Begründung gern das Argument von der Verantwortung für spätere Generationen auf. Ein bedeutender Teil der Kredite wurde für den Ausbau und den Erhalt der Infrastruktur eingesetzt und statt eine umständlichen Argumentation zu folgen bitte ich Sie, sich vorzustellen, wir hätten die Prokopfverschuldung in den letzten Jahren drastisch gesenkt aber uns und den folgenden Generationen entlang des Löbauer Wassers weiter Reste der Zuckerfabrik und Ruinen von Textilbetrieben stehen lassen.

„Der kurze Weg ins Grüne“ verbessert die Lebensqualität in Löbau nachhaltig und wenn der Besucheransturm auf die Landesgartenschau anhält, wird diese den Stadthaushalt mindestens nicht belasten. Gedankt wurde an dieser Stelle schon den Bauleuten, Gärtnern und Organisatoren. Nach den ersten Wochen möchten wir auch jenen besonders danken die bisher Tausende Gäste freundlich begrüßt, informiert und versorgt haben.

Heinz Pingel
Fraktionsvorsitzender