Einfluss nehmen nicht an Mindestalter binden

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Demokratie üben

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Vor einem dreiviertel Jahr startete in Löbau das Programm „Jugend entscheidet“ und am 16.07.2021 konnte ich mitwirken, als 27 Jugendliche selbst gewählte Themen wie in einer Stadtratssitzung diskutierten. Es war begeisternd, wie sie eigene Vorschläge begründeten und dabei aus der Sicht der Jugend mögliche Verbesserungen benannten aber mit Blick auf alle Altersgruppen argumentierten. Wenn in der Ratssitzung am 07. April über das von den Jugendlichen favorisierte Projekt entschieden wird, ist das Projekt formal beendet. Bleiben wird ein sichtbares Ergebnis, finanziert …
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Generationengerechtigkeit

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In der Debatte um den Beschluss des aktuellen Haushaltes – auch auf dieser Seite gab es dazu mehrere Stellungnahmen – ging es auch um Kredite und Abschreibungen. Neue Kredite sind in diesem Jahr nicht geplant und die Gesamtverschuldung soll verringert werden. Wie die Kredittilgung müssen die Abschreibungen aus den Einnahmen erwirtschaftet werden. Diese Abschreibungen drücken in Geldbeträgen der Wertverlust von Gebäuden, Straßen, Leitungen usw. aus, der durch Reparaturen oder Neuanschaffung ausgeglichen werden muss. Wer ein Haus baut und dafür Kredite …
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Haushaltsplan für ein Jahr

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Mit dem Erscheinen dieser Ausgabe fällt zeitlich die Abstimmung über den Haushalt für das laufende Jahr 2022 zusammen. Von den Ungewissheiten der Finanzplanung war an dieser Stelle schon die Rede, auch von der Notwendigkeit die Einnahmen zu erhöhen oder zumindest deren Rückgang zu mindern. Doch zum Beschluss zur Erhöhung der Elternbeiträge war der Stadtrat vor allem durch gesetzliche Vorgaben gedrängt worden. Auf die Einnahmesituation insgesamt haben diese Erhöhungen einen verschwindend geringen Anteil. Mit der Haushaltssatzung steht darum die Erhöhung…
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Haushaltsplan für ein Jahr

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Anders als in den vergangenen Jahren werden wir in diesem Jahr keinen Doppelhaushalt beschließen sondern nur für das Jahr 2022 planen. Der Grund ist die Unsicherheit hinsichtlich der zu erwartenden Einnahmen. Wegen der Pandemie sind die Prognosen schwierig, allerdings erhielten wir die Orientierungsdaten auch früher oft sehr spät. Auf jeden Fall gehen wir von deutlich weniger Einnahmen aus Gewerbesteuern aus. Außerdem belastet uns die finanzielle Situation des Landkreises, weil sie zwingt die höchste Kreisumlage im Land festzulegen. Unsere …
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Ausklang 2021

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Wieder geht ein ereignisreiches Jahr zu Ende, und mehr als wir zwischenzeitlich hofften, hat ein Virus und seine Varianten unser Leben auch in Löbau mitbestimmt. Unser langjähriger Oberbürgermeister nahm nach einem schweren Krankheitsverlauf seine Amtsgeschäfte nicht wieder auf. Da hätte kaum jemand erwartet, dass es 11 Monate dauern würde, bis sein Nachfolger bestimmt wird und dieser sein Amt antreten kann. Nun bleibt zum Jahresende gerade die Zeit für Glückwünsche und die Zusicherung bestmöglicher Zusammenarbeit. Allerdings gehört an diese Stelle auch ein …
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Ende einer Erfolgsgeschichte

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Am 11. Oktober beschloss die Mitgliederversammlung des Löbauer Ortsverbandes des Kinderschutzbundes die Auflösung des Vereins. Warum mache ich an dieser Stelle darauf aufmerksam? Zum einen war die Stadt Löbau auf Beschluss des Stadtrats seit 1992 Mitglied des Vereins, was zumindest in Sachsen einmalig war. Zum anderen waren immer Mitglieder unserer Fraktion auch Mitglieder im Kinderschutzbund, darunter der langjährige Vorsitzende Prof. Dr. Manfred Klatte. In den 90-er Jahren stand die Hilfe für Kinder, die von der Reaktorkatastrophe in Tschernobyl betroffen …
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Ungewissheit und Zuversicht

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Wenn dieser Beitrag erscheint sind die Ergebnisse der Bundestagswahlen und der OB-Wahlen bekannt, aber wahrscheinlich gibt es weder eine Regierung im Bund noch die abschließende Entscheidung, wer unser Stadtoberhaupt wird. Unsicher bleibt auch noch, wie die Pandemie sich auf den Löbauer Haushalt auswirkt. Doch gerade wenn trotz Unsicherheiten entschieden werden muss, kommt es darauf an, die Ziele genau zu formulieren, die angestrebt werden sollen. Genau dies ist unsere Aufgabe als Stadtrat. Wir haben anspruchsvolle Debatten um den kommenden Doppelhaushalt vor …
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