Löbau

Haushaltsplan für ein Jahr

Allgemein
Anders als in den vergangenen Jahren werden wir in diesem Jahr keinen Doppelhaushalt beschließen sondern nur für das Jahr 2022 planen. Der Grund ist die Unsicherheit hinsichtlich der zu erwartenden Einnahmen. Wegen der Pandemie sind die Prognosen schwierig, allerdings erhielten wir die Orientierungsdaten auch früher oft sehr spät. Auf jeden Fall gehen wir von deutlich weniger Einnahmen aus Gewerbesteuern aus. Außerdem belastet uns die finanzielle Situation des Landkreises, weil sie zwingt die höchste Kreisumlage im Land festzulegen. Unsere …
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Sommerloch?

Allgemein
Vom sprichwörtlichen Sommerloch im Sinne von Mangel an überraschenden Nachrichten war in den vergangenen Wochen kaum die Rede. Allein die Entwicklung der Zahl der erkannten Corona-Infektionen war mal beruhigender, mal beängstigender Teil der Berichterstattung. Damit verbunden die Debatten um den Sinn von Beschränkungen wie Kontaktverboten oder Belastungen wie die „Mund-Nasen-Bedeckung“. Ich bilde mir nicht ein, dazu kompetentere Wertungen abgeben zu können als Virologen und andere Fachleute. Ich bin froh, dass wir weniger stark betroffen sind als viele Staaten und dankbar…
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Zurück auf normal

Allgemein
Das wird noch einige Zeit dauern und wir denken über Fragen nach, die manchem längst beantwortet schienen. Wirtschaftswachstum schien lange der entscheidende Weg zu einem besseren Leben. Doch der Erhalt einer lebenswerten Umwelt setzt immer größeren Produktionsmengen Grenzen. Für entsprechende Entscheidungen glaubten wir viel Zeit zu haben. Aber plötzlich musste und muss zur Minderung der Ausbreitungsgeschwindigkeit des Virus ungewohnt schnell entschieden werden. Schnell hat sich die Bewertung geändert, wer die Leistungsträger sind, bei denen nicht mit Geld und …
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Mein Freund der Baum

Allgemein
„Mein Freund der Baum ist tot.“ sang die Sängerin Alexandra. Das war vor vielen Jahren (1968), aber ich erinnerte mich an diese Textzeile, als wir in der Stadtratssitzung am 10. Oktober über die Situation im Stadtwald informiert wurden. Es ging selbstverständlich nicht um einen Baum, sondern um den Zustand der Wälder. Unsere Stadt gehört bekanntlich zu jenen mit dem größten Waldbesitz, was auch bedeutet, dass die Situation im Stadtwald einen beachtlichen Einfluss auf unsere Finanzen hat. Wegen anhaltender Trockenheit, Sturmschäden und großflächigem …
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Bürgerhaushalt für Löbau

Allgemein
Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Löbau, in der Septembersitzung des Stadtrates hat der Oberbürgermeister den Doppelhaushalt für die Jahre 2020/2021 eingebracht. Die Stadträte müssen sich jetzt damit auseinandersetzen. Auch den Bürgern wird dazu die Möglichkeit im Rahmen der öffentlichen Auslegung gegeben. Doch wer nimmt sich die Zeit, sich mit so einem umfangreichen Werk zu beschäftigen und seine Ideen mit einzubringen? Wir als Fraktion Die Linke wollen deshalb einen neuen Weg vorschlagen und haben dazu einen Antrag im Stadtrat eingebracht. …
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Neustart und Kontinuität

Allgemein
Am 3. Juli trat der neue Stadtrat erstmals nach der Wahl zusammen und schaffte mit dem Beschluss der Sitzungstermine und der Wahl der Ausschüsse sowie der Mitglieder von Aufsichtsräten wichtige Voraussetzungen für die zukünftige Arbeit.
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Kulturstadt Löbau

Archiv
Kultur ist Bestandteil des täglichen Lebens. Sie erfüllt eine unverzichtbare soziale Integrationsfunktion indem sie Menschen zusammenbringt, humanistische Werte vermittelt und kritische Denkanstöße gibt. Sie fördert menschliche Selbstverwirklichung und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, sie stiftet Identifikation der Einwohner mit ihrer Kommune und der Region. Kunst und Kultur sind auch Orte der Begegnung und des Dialogs unterschiedlicher Kulturen und helfen einander besser zu verstehen. Schließlich haben attraktive Kulturangebote auch förderliche Wirkungen auf …
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Über Geld entscheiden

Archiv
Seit September liegt den Stadträten der Entwurf des Haushaltsplans 2013 vor. Er wird folglich im letzten Viertel des Jahres beschlossen werden, für den er aufzustellen war. Wurde das Geld darum bisher planlos ausgegeben? Auch ohne beschlossene Haushaltssatzung gibt es Einnahmen und es müssen jene Ausgabe bezahlt werden, die sich aus bestehenden Verträgen ergeben. Das sind Arbeits- und Mietverträge ebenso wie Rechnungen für bereits beschlossene Bauvorhaben oder Anschaffungen, und die bilden auch im nun vorliegenden Haushaltsplan den größten Ausgabenteil. Neue …
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