Heinz Pingel
Mit dem Erscheinen dieser Ausgabe fällt zeitlich die Abstimmung über den Haushalt für das laufende Jahr 2022 zusammen. Von den Ungewissheiten der Finanzplanung war an dieser Stelle schon die Rede, auch von der Notwendigkeit die Einnahmen zu erhöhen oder zumindest deren Rückgang zu mindern. Doch zum Beschluss zur Erhöhung der Elternbeiträge war der Stadtrat vor allem durch gesetzliche Vorgaben gedrängt worden. Auf die Einnahmesituation insgesamt haben diese Erhöhungen einen verschwindend geringen Anteil. Mit der Haushaltssatzung steht darum die Erhöhung…
weiterlesen "Haushaltsplan für ein Jahr"
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Anders als in den vergangenen Jahren werden wir in diesem Jahr keinen Doppelhaushalt beschließen sondern nur für das Jahr 2022 planen. Der Grund ist die Unsicherheit hinsichtlich der zu erwartenden Einnahmen.
Wegen der Pandemie sind die Prognosen schwierig, allerdings erhielten wir die Orientierungsdaten auch früher oft sehr spät.
Auf jeden Fall gehen wir von deutlich weniger Einnahmen aus Gewerbesteuern aus. Außerdem belastet uns die finanzielle Situation des Landkreises, weil sie zwingt die höchste Kreisumlage im Land festzulegen.
Unsere …
weiterlesen "Haushaltsplan für ein Jahr"
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Am 11. Oktober beschloss die Mitgliederversammlung des Löbauer Ortsverbandes des Kinderschutzbundes die Auflösung des Vereins. Warum mache ich an dieser Stelle darauf aufmerksam? Zum einen war die Stadt Löbau auf Beschluss des Stadtrats seit 1992 Mitglied des Vereins, was zumindest in Sachsen einmalig war. Zum anderen waren immer Mitglieder unserer Fraktion auch Mitglieder im Kinderschutzbund, darunter der langjährige Vorsitzende Prof. Dr. Manfred Klatte.
In den 90-er Jahren stand die Hilfe für Kinder, die von der Reaktorkatastrophe in Tschernobyl betroffen …
weiterlesen "Ende einer Erfolgsgeschichte"
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Wenn dieser Beitrag erscheint sind die Ergebnisse der Bundestagswahlen und der OB-Wahlen bekannt, aber wahrscheinlich gibt es weder eine Regierung im Bund noch die abschließende Entscheidung, wer unser Stadtoberhaupt wird.
Unsicher bleibt auch noch, wie die Pandemie sich auf den Löbauer Haushalt auswirkt. Doch gerade wenn trotz Unsicherheiten entschieden werden muss, kommt es darauf an, die Ziele genau zu formulieren, die angestrebt werden sollen. Genau dies ist unsere Aufgabe als Stadtrat. Wir haben anspruchsvolle Debatten um den kommenden Doppelhaushalt vor …
weiterlesen "Ungewissheit und Zuversicht"
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Nur zwei Wochen nachdem der Stadtrat über die Vorschläge zum Bürgerhaushalt abgestimmt hatte berieten Jugendliche im Rahmen des Projektes „Jugend entscheidet“ über Vorschläge, die sie zuvor erarbeitet hatten. Auch mit diesen Vorschlägen wird sich der Stadtrat beschäftigen.
Noch bedeutender und vor allem länger wirkend kann die Initiative von Teilnehmern des Projekts werden, einen Jugendstadtrat zu bilden. Solche Gremien gibt es in mehreren …
weiterlesen "Weitere Beteiligungsmöglichkeit"
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Als vor Jahren der damalige Vorsitzende des Kinderschutzbundes und Stadtrat Prof. Manfred Klatte eine Untersuchung zur Frage vorlegte, ob Löbau eine kinderfreundliche Stadt sei, war die Wertung positiv.
In jüngster Zeit bestätigten zwei Beispiele, dass Engagement für Kinder auch heute breite Unterstützung findet. In unserer Stadt sind die Kindertagesstätten in sehr gutem Zustand und für jedes Kind kann ein Betreuungsplatz angeboten werden. Allerdings geht absehbar der Bedarf an Betreuungsplätzen zurück und das musste bei der Bedarfsplanung berücksichtigt …
weiterlesen "Engagement für Kinder"
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